(+49)6871-502310
Impressum/AGB´s
Peter Kulpa CNC-Technik GmbH
Gewerbegebiet Reichertstriesch
66687 Wadern-Wadrill
Vertreten durch:
Jörg Kulpa
Kontakt:
Tel: 06871 - 50 23 10
Fax: 06871 - 50 23 11
Umsatzsteuer-ID:
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz:
DE 240 058 283
Wirtschafts-Identifikationsnummer:
Wirtschafts-Identifikationsnummer gemäß §139 c Abgabenordnung:
TAX-Nr. 020/116/00578 MZG
Aufsichtsbehörde:
Amtsgericht Saarbrücken HRB-Nr. 15130
Mit Anerkennung des Angebots, sprich Bestellung, nimmt der Vertragspartner die AGB´s der Fa. Kulpa
hinsichtlichjeglicher Eigentumsvorbehalte an, sofern dieser in seiner Auftragsbestätigung denen nicht widerspricht.
AGB´s:
Einfacher Eigentumsvorbehalt
“Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum der
Fa. Kulpa. Wenn der Käufer in Verzug gerät, ist der Verkäufer berechtigt, von dem Vertrag
zurückzutreten und die Waren wieder an sich zu nehmen. Solange keine vollständige Begleichung der
Forderungen vorliegt, ist der Käufer nicht berechtigt, die Sache zu verkaufen oder an Dritte
weiterzugeben.“
Verlängerter Eigentumsvorbehalt
“Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Fa. Kulpa. Der Käufer
kann die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr an Kunden veräußern. Der Käufer tritt damit
die Forderung gegen den Dritten, der sich aus dem Verkauf ergibt, an den Lieferanten ab. Damit kann
der Käufer die Forderung gegen den Dritten im eigenen Namen einziehen. Der Verkäufer behält sich
das Recht vor, die Abtretung der Forderung jederzeit gegen den Dritten zu offenbaren und die
Forderung selbst geltend zu machen.“
Verarbeitungsvorbehalt
“Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Fa. Kulpa. Der Käufer
kann die Ware jedoch einbauen. Wird der Gegenstand mit anderen, nicht im Eigentum des
Verkäufers befindlichen Waren verbunden, erwirbt der Verkäufer das Miteigentum an der neuen
Sache. Im Verhältnis zum Wert des verarbeiteten Gegenstands zur neuen Sache im Zeitpunkt der
Verarbeitung. Wenn die neue Sache als Hauptsache anzusehen ist, überträgt der Käufer das anteilige
Miteigentum an dieser Sache an den Verkäufer.“
Haftungsausschluss:
Haftung für Inhalte
Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.
Haftung für Links
Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.
Urheberrecht
Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.
Datenschutz
Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben.
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.
Quellverweis: Disclaimer von eRecht24, dem Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert